Von Steffen Meltzer

Die Berliner Polizei bereitet sich nach Medienberichten mit einem Notfallplan auf einen Energieausfall vor. Die Landespolizeidirektion und das Landeskriminalamt erarbeiteten hierzu ein Konzept, das drei Stufen vorsieht. Die erste Stufe, die Verteuerung der Energie ist demnach bereits eingetreten. Demonstrationen und Proteste sind die Folgen. Die zweite Stufe beinhaltet die Verknappung der Energie. Die Gas- und Stromversorgung wird dezimiert. Haushalte können nicht mehr uneingeschränkt heizen und warme Mahlzeiten zubereiten. Dann würde beispielsweise auch die Toilettenspülung nicht mehr rund um die Uhr funktionieren.

In der letzten Phase wird von einem Blackout, also einem flächendeckenden Stromausfall, ausgegangen. Die Autoren erwarten für diesen Fall Plünderungen und Unruhen aus. Ich nehme dabei marodierende Banden an, die auch auf das Umland von Berlin (kleine Gemeinden!) ausweichen. Denn wenn die Regale der Märkte in der Stadt geleert sind, ist auf dem Land immer noch etwas zu holen.

Nach dem Deutschen Städte- und Gemeindebund hat also auch die Polizei solche Szenarien entwickelt und interessiert sich für Fragen, die man bis vor kurzem ausschließlich „Rechten“ zuschrieb. Die Realität überholt offenbar immer wieder die die wirklichkeitsblinden Ideologen und Utopien.

Deutschland war Weltmeister im Export. Das sind wir immer noch in den Papierlagen. Die meisten haben nicht die Qualität, erfolgreich umgesetzt zu werden. Sie bleiben als „Schatz“ in den Verwaltungen. Der Teufel liegt wie immer im praktischen Detail. Gefüllte Wassertanks, Satellitenhandys und Notstromaggregate anzuschaffen, ist ein Selbstverständnis und Minimum an trivialen Erfordernissen. Die polizeilichen Großlagen müssen erfahrungsgemäß trainiert werden.

Die sich ergebende Frage ist, ob man die Folgen und Nachfolgen (!) eines Blackouts überhaupt allumfassend praktisch durchspielen kann. Natürlich ist das nicht möglich. Vermutlich wird man sich in einer so großen Stadt wie Berlin, der bei einem Worst Case viel zu wenig Polizeikräfte zur Verfügung stehen, auf einige wenige Objekte und Aufgaben konzentrieren müssen. Mit anderen Worten: Die Bevölkerung wird sich weitestgehend selbst überlassen sein.

Einige Details

Weiß der einzelne Beamte, der zu Hause sitzt, was er konkret zu tun hat, wenn alles dunkel wird? Die Nahverkehrsmittel sind ausgefallen, ist der Tank im eigenen Auto ausreichend gefüllt? Wo muss er hin, wie kommt er zur Dienststelle, mit welcher Ausrüstung, wer gliedert die Kräfte und erteilt Aufträge? Ist das in diesem Konzept auch geregelt? Das darf bezweifelt werden. Die Bundespolizei hat in den meisten Dienststellen Notstromaggregate und kann damit einige wenige Tage durchhalten. Tanklastzüge sind dagegen keine vorhanden, deren Anschaffung wurde abgelehnt.

Eigene Tankstellen und Werkstätten gibt es nicht mehr. Jetzt rächt sich, dass die eigene Logistik kaputtgespart und an private Firmen vergeben wurde. Nur die Bundespolizei hat noch funktionierende Verpflegung mit eigenen Küchen, ansonsten erhielten private Caterer den Zuschlag. Ob die im Chaosfall überhaupt Personal zur Verfügung haben, Essen aufbereiten (ohne Strom) und liefern können, darf ebenso angezweifelt werden. Die politischen Fehler der letzten Jahrzehnte, (Personalabbau, selektives Outsourcing elementarer Aufgaben an Privatunternehmen) lassen sich nicht von heute auf morgen heilen.

Schlussendlich müssen die Einsatzkräfte auch geschlossen untergebracht werden. Wurde das, wie zum Beispiel in Thüringen, bereits geregelt? Hoffentlich bekommt dabei keiner der Beamten „Heimweh“, weil er unentwegt voller Sorge an seine Familie mit den kleinen Kindern denken muss. Je länger ein Blackout anhält, desto wirkungsloser können die noch möglichen polizeilichen Eingriffe sein. Sicherlich kann man Großlagen gut trainieren, einen Blackout jedoch nicht. Es darf angezweifelt werden, ob die gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen überhaupt ausreichend analysiert und definiert worden sind, bevor man ein greifbares und praxisnahes Einsatzkonzept erstellt.

Das betrifft ebenso die Nachwehen, wenn das Strom- und Wärmenetz langsam wieder hochgefahren werden kann. So ein komplexes System funktioniert aufgrund der europäischen Vernetzung und Globalisierung nicht auf Knopfdruck. Die Warenproduzenten, deren Zulieferersysteme und die Transportunternehmen werden mehrere Monate benötigen, um den gewohnten Normalzustand wieder herzustellen. Der Ratschlag des Hautgeschäftsführers des deutschen Städte- und Gemeindebundes, sich für 14 Tage einzudecken, sind nur ein nett gemeinter Akt der Selbstberuhigung.

Mir ist jedoch klar, dass viele Menschen gar nicht die finanziellen und räumlichen Voraussetzungen für ein eigenes Vorratslager besitzen. Wasser, Wärmegerätschaft und lebenserhaltende Medikamente sollten trotzdem entsprechend der eigenen Möglichkeiten angeschafft werden. Dieses, die eigenen Sicherheitserfordernisse und alles Weitere können Sie umfangreicher hier nachlesen. Wer vorgesorgt hat, muss nicht plündern oder bei anderen Menschen betteln gehen.

Steffen Meltzer ist Autor des Buches „Ratgeber Gefahrenabwehr“.

Mein Beitrag erschien zuerst auf Tichys Einblick