Autor: Kolja Zydatiss

Am 15. Oktober 2021 veröffentliche der pensionierte Polizeibeamte, Sicherheitstrainer und Publizist Steffen Meltzer im Meinungsmagazin Tichys Einblick den Beitrag „Potsdam: Die Politik fördert Aktivisten gegen Polizei“. Der Autor, der auch für Achgut.com schreibt, behandelte in diesem Artikel die zunehmende Unterwanderung der Stadtgesellschaft im rot-rot-grün regierten Potsdam durch linksradikale Kräfte. In diesem Zusammenhang verteidigte Meltzer auch das Vorgehen der örtlichen Polizei gegen Demonstranten der klimaaktivistischen Gruppierung „Fridays For Future“ im Oktober 2021. Das Verhalten der Beamten bei diesem Einsatz war unter anderem vom Potsdamer Stadtjugendring (SJR) und der städtischen Koordinatorin für Kinder- und Jugendinteressen als aggressiv und unverhältnismäßig kritisiert worden. Jetzt, also acht Monate später (!), hat sich der SJR Potsdam mit einer „Gegendarstellung“ zum besagten Kommentar in Tichys Einblick zu Wort gemeldet. Darin wird Meltzer abgesprochen, ein Mobbing-Experte zu sein, obwohl er viele Vorträge (u.a. in Schulen) zu diesem Thema gehalten hat und Autor des Sachbuchs „Mobbing!: Ursachen, Schutz und Abhilfe“ ist. Außerdem wird Meltzer beschuldigt, „menschenver-achtendes, rassistisches und rechtspopulistisches Gedankengut“ zu verbreiten. Dabei reicht ein Besuch auf der privaten Homepage des CDU-Mitglieds Meltzer, um zu sehen, dass sich der Beamte a.D. gegen jeden politischen oder religiösen Extremismus engagiert (Meltzer ist unter anderem Autor von Einsatzhinweisen für Polizisten im Umgang mit der rechtsextremen sogenannten Reichsbürger-Bewegung). Potsdams CDU-Kreisvorsitzender Oliver Nill hält die Vorwürfe denn auch für absurd: „Mit Steffen Meltzer haben wir nicht nur ein engagiertes Mitglied in unseren Reihen, sondern auch einen echten Kämpfer für Meinungsfreiheit und Demokratie. Die Versuche, ihn in die rechte Ecke zu schieben, und damit mundtot machen zu wollen, sind so falsch wie durchsichtig.“

„Einem Gesprächsangebot kamen Herr Meltzer und [der Herausgeber von Tichys Einblick] Roland Tichy nicht nach“, führt die Stellungnahme des SJR weiter aus. Steffen Meltzer hat mir privat mitgeteilt, dass diese Behauptung wahrheitswidrig ist. Er und Roland Tichy seien nie von SJR Potsdam in dieser Angelegenheit kontaktiert worden. Abschließend listet der SJR in seiner Stellungnahme sämtliche Medien auf, mit denen Meltzer nach eigenen Angaben in den letzten Jahren zusammengearbeitet hat beziehungsweise in denen er zitiert oder genannt wurde. Zu den meisten hat der SJR eine Kontaktmailaddresse recherchiert und beigefügt. „Falschdarstellungen und rechtspopulistische Argumentationen werden von Steffen Meltzer genutzt und neben Medien/Presseorgane gestellt“, schreibt die Organisation, die sich als Dachverband und Interessenvertretung verschiedener Potsdamer Jungendorganisationen versteht, erklärend dazu. „Auf seiner Homepage entsteht der Eindruck, als würde er mit diesen konstruktiv zusammenarbeiten. Wir möchten die betreffenden Medien auf diesen Eindruck hinweisen, als (in der Öffentlichkeit als legitim wahrgenommenes) Feigenblatt für diffamierende und rechtspopulistische Kommentare benutzt zu werden.“

„Man will mit den eingefügten Emailadressen der von mir aufgeführten Medien einen Shitstorm gegen mich auslösen“, so die Einschätzung von Steffen Meltzer selbst. „Aus meiner Sicht wird zielgerichtet ein Framing gegen mich aufgebaut, um mich als enttarnter ‚Nazi‘ und ‚Rechtsextremer‘ mundtot zu machen. Das Ziel ist klar, ich soll den linken und grünen Extremismus und deren Unterwanderung der Stadt nicht mehr erwähnen dürfen. Da ich selbst in Potsdam lebe, will man mich hier zur ‚unerwünschten Person‘ erklären und meint, dazu seine geballte Reichweite nutzen zu müssen.“ Wie Meltzer mir per E-Mail erklärt hat, arbeitet der SJR Potsdam eng mit dem linken soziokulturellen Zentrum Freiland zusammen, wo im Wesentlichen die Antifa das Sagen habe.

Anm.: Bei dem Beitrag handelt es sich um einen Textausschnitt mehrere Fälle von Cancel Culture.

Hier geht es zum gesamten Text.

Zum Autor: Kolja Zydatiss ist ehrenamtlicher Redakteur beim Magazin Novo und gesellschaftspolitischer Sprecher des liberalen Debatteninstituts Freiblickinstitut. Er ist Autor des Buches „Cancel Culture: Demokratie in Gefahr“ (Solibro Verlag, März 2021). Bestellbar hier

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Steffen Meltzer: Mein Engagement gegen jegliche Form von Gewalt schließen den Rechtsextremismus, Islamismus und den Linksextremismus ein. Es ist sinnlos zu versuchen, mich einzuschüchtern oder mundtot zu machen. Leicht durchschaubar.

Anbei ein Video: Wie verhalte ich mich als Zeuge bei Straftaten, um dem Opfer zu helfen, ohne mich dabei selbst unnötig in Gefahr zu begeben.

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